Modell zur Information und Bürgerbeteiligung
In unserem Konzept zur Stadtentwicklung Krems 2030 ist die aktive Einbindung der Kremserinnen und Kremser ein ganz wichtiges Prinzip. Mit dem Beschluss im Februargemeinderat 2017 hat Krems nun ein maßgeschneidertes Modell zur Information und Bürgerbeteiligung in Ergänzung zu den Instrumenten der direkten Demokratie, wie sie im Stadtrechtsorganisationsgesetz verankert sind.
Modell zur Information und Bürgerbeteiligung
Die politischen Vorgaben dafür lauteten:
- ein systematischer Ansatz zur Information und Beteiligung, nicht anlassbezogen und punktuell
- Gemeinwohl durch ausgewogene Einbeziehung von Bürgern und Interessensgruppen stärken
- Innovative Beteiligungsmethoden für erweiterte Entscheidungsgrundlagen einsetzen
- Klarheit über den Umgang mit Anliegen, Bedenken und Vorschläge in Entscheidungsprozessen, auch als Ausdruck der Wertschätzung gegenüber den Bürgern
- nach dem Motto „Was geht und was geht nicht“, relevante Definitionen und Bezugsrahmen für Information und Bürgerbeteiligung klar erkennbar machen
- eine starke Verankerung in den Strukturen und Abläufen des politisch-administrativen Systems
- Prüfung bereits erprobter und bewährter Informations- und Beteiligungsinstrumente, weil „das Rad nicht neu erfunden werden soll“.
Im Kern des Modells steht eine Projektliste, in der die relevanten städtischen Vorhaben mit den wichtigsten Fakten dargestellt sind. Der Beteiligungsraster setzt die drei Projekttypen und die drei Beteiligungsintensitäten miteinander in Beziehung. Klarheit auf einen Blick. Ergänzend werden auf dieser Webpage unter dem Menüpunkt „Mitmachen“ noch elektronische Beteiligungsinstrumente zur Verfügung gestellt.
Die Betreuung des Themas erfolgt 2017 durch Mitarbeiterinnen der NÖ Regional GmbH im Rahmen der Förderaktion NÖ Stadterneuerung, aus der das Projekt dankenswerterweise auch finanziell großzügig unterstützt wird.
Publiziert am 27.02.2017